Dieselfahrverbote in deutschen Städten

16. Mai 2019

Dieselfahrverbote in deutschen Städte sind ein echtes Politikum. Unabhängig von Positionen, Argumenten und Gegenargumenten ist festzuhalten, dass das Dieselfahrverbot in zahlreichen Städten mittlerweile einen Fakt darstellt und ein Zuwiderhandeln mit Geldstrafen geahndet wird. Folgt man Experten, so wird das Dieselfahrverbot in der Stadt auch in den kommenden Jahren eher zunehmen, sodass kreative Lösungen gefragt sind. Ist der Diesel deshalb ein Auslaufmodell? Die Antwort kann hier getrost „Jein“ lauten, denn im Autoland Deutschland werden immer auch Auswege geschaffen, dank denen ein Diesel noch eine Weile gefahren werden kann.

Wer sich nicht an das Fahrverbot hält, wird zur Kasse gebeten, wobei die zugrunde gelegten Beträge variieren.So einfach, so kompliziert, denn im Umfeld dieser Regelung kam es zueiner Reihe an politischen Entscheidungen und Konzepten, die nun nachund nach umgesetzt werden und oftmals umstritten sind. Vorweg genommen:das Dieselfahrverbot wird auch die Gerichte noch eine ganze Weilebeschäftigen.

Der Anlass für ein Dieselfahrverbot in der Stadt ist dabei stets derselbe: die Belastung durch Stickoxid (NOx), die nachweislich eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung bedeutet. 14 Städte gelten nach Einschätzung der Bundesregierung als besonders stark betroffen und werden daher in den Fokus gerückt. Im Einzelnen sind dies:

Hintergrund ist ein Überschreiten eines Wertes oberhalb von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Der EU-Richtwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luftwurde indes in 65 deutschen Städten überschritten, doch geht dieBundesregierung davon aus, dass sich diese Werte von selbst regulieren.

Angesichts ständig neuer Messwerte ist allerdings durchaus denkbar, dass sich die Zahl der Gebiete noch erhöht und weitere Orte hinzukommen,wenngleich seitens der Bundesregierung versucht wird, Fahrverbote ananderen als den 14 definierten Orten als unverhältnismäßig darzustellenund schlichtweg zu verbieten. Diese Praxis steht aber – wie sollte esanders sein – in der Kritik und muss nicht unbedingt Bestand haben.

Manche Politiker sehen die Automobilkonzerne in der Pflicht undmöchten diesen die Kosten für eine Umrüstung aufbürden, andere sehenbesonderen Förderungsbedarf bei LKW, Umweltverbände halten dieangebotenen Lösung für zu inkonsequent und auch das Argument, dass einereine Nachrüstung nicht ausreicht, um das Stickoxid-Problem in denStädten in den Griff zu bekommen, wird immer genannt. Des Weiterenverschließen sich viele Hersteller einer externen Nachrüstungslösung,bieten jedoch auch noch keine eigenen Systeme.

Hardware-Nachrüstungssysteme empfehlen sich vor allem bei Fahrzeugen,die bereits der Euro 5- Norm entsprechen und die nach der Maßnahmemaximal 270 mg NOx pro Kilometer ausstoßen dürfen. Eine weitereBedingung seitens des Bundesverkehrsministeriums besteht darin, dass dieNachrüstung bis zu einer Temperatur von minus 7°C funktioniert und fünfJahre oder mindestens 100.000 Kilometer funktioniert.

Das Problem: es existieren im Mai 2019 noch keine zugelassenenNachrüstungssysteme, sodass in diesem Bereich Geduld gefragt ist. DieSysteme, die von ADAC getestet und für gut befunden wurden, sind nochPrototypen und haben eine Ausnahmegenehmigung durch einRegierungspräsidium erhalten. Schätzungen aus Politik undAutomobilindustrie zufolge, könnte eine Nachrüstung frühestens im Jahr2020 starten, was allerdings angesichts bereits bestehender Fahrverbotezu spät ist.

Analog hierzu könnte eine Art Umtauschprämie als Anreiz für eineModernisierung des eigenen Fahrzeugs ausgelobt werden. Entsprechend derZahlen des Kraftfahrtbundesamts von Anfang 2018 betreffen die Maßnahmenrund 65 Prozent der insgesamt 15,2 Millionen zugelassenen Diesel-PKW aufDeutschlands Straßen, also knapp zehn Millionen Fahrzeuge.

Muss man sich als Besitzer eines Dieselfahrzeugs Sorgen machen? Vermutlich nicht direkt, denn bis effiziente Kontrollen in den neu eingeführten Verbotszonen durchgeführt werden, bedarf es entsprechender Kapazitäten bei der Polizei. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft hat bereits auf personelle Engpässe hingewiesen und auch der Vorstand der Gewerkschaft der Polizei sieht wenig Aussichten auf eine dauerhafte Sicherung der Einhaltung von Fahrverboten. Zu erwarten sind allenfalls Stichproben und diese könnten dazu führen, dass nicht betroffene Strecken mehr genutzt werden und dort eine höhere Schadstoffbelastung entsteht.

Natürlich kennt das Dieselfahrverbot in der Stadt auch Ausnahmen, die – wie sollte es anders sein – variabel geregelt sind. Manche müssen eingeklagt werden, manche stehen von vornherein fest.

Zugegeben: der Kauf oder das Leasing eines umweltfreundlichen Autos - wie z.B. eines Elektroautos oder Hybridfahrzeugs ist aus finanziellen Gründen natürlich nicht immermöglich, wenngleich attraktive Angebote existieren. Auf relativ sicherer Seite ist man jedoch immer dann, wenn einAuto dem Standard Euro 6d TEMP oder Euro 6d entspricht.