Dieselfahrverbote in deutschen Städten

Was bedeutet ein Dieselfahrverbot genau?

Was das Dieselfahrverbot in der Stadt bedeutet, ist vergleichsweise schnell erklärt:

Fahrzeuge, die (noch) nicht einem bestimmten technischen Standardgenügen, werden nicht in die Innenstadt bzw. in einen klar definierten innerstädtischen Bereich gelassen. Teilweise handelt es sich dabei lediglich um einzelne Straßen oder Straßenabschnitte.

Wer sich nicht an das Fahrverbot hält, wird zur Kasse gebeten, wobei die zugrunde gelegten Beträge variieren. So einfach, so kompliziert, denn im Umfeld dieser Regelung kam es zu einer Reihe an politischen Entscheidungen und Konzepten, die nun nach und nach umgesetzt werden und oftmals umstritten sind. Vorweg genommen: das Dieselfahrverbot wird auch die Gerichte noch eine ganze Weile beschäftigen.

Wie kam es überhaupt zum Dieselfahrverbot in Deutschland?

Der Anlass für ein Dieselfahrverbot in der Stadt ist dabei stets derselbe: die Belastung durch Stickoxid (NOx), die nachweislich eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung bedeutet. 14 Städte gelten nach Einschätzung der Bundesregierung als besonders stark betroffen und werden daher in den Fokus gerückt.

Betroffene Städte

Folgende Städte sind im Einzelnen betroffen

München
Stuttgart
Köln
Reutlingen
Düren
Hamburg
Limburg an der Lahn

Düsseldorf
Kiel
Heilbronn
Backnang
Darmstadt
Bochum
Ludwigsburg

Hintergrund ist ein Überschreiten eines Wertes oberhalb von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Der EU-Richtwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luftwurde indes in 65 deutschen Städten überschritten, doch geht die Bundesregierung davon aus, dass sich diese Werte von selbst regulieren.

Angesichts ständig neuer Messwerte ist allerdings durchaus denkbar, dass sich die Zahl der Gebiete noch erhöht und weitere Orte hinzukommen, wenngleich seitens der Bundesregierung versucht wird, Fahrverbote an anderen als den 14 definierten Orten als unverhältnismäßig darzustellen und schlichtweg zu verbieten. Diese Praxis steht aber – wie sollte es anders sein – in der Kritik und muss nicht unbedingt Bestand haben.

Das Diesel-Konzept der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat in ihrem so genannten Diesel-Konzept die Nachrüstung älterer Fahrzeuge als Ziel gesetzt. Die Einigung innerhalb der Regierungskoalition erfolgte Anfang Oktober 2018. Demnach soll die geplante Nachrüstung finanziell unterstützt werden, was unter anderem Fahrzeuge entsprechend der Euro-Norm 4 und 5 betrifft.

Viele Automobilhersteller sind gegen eine Nachrüstung oder sehen diese zumindest skeptisch.

Manche Politiker sehen die Automobilkonzerne in der Pflicht und möchten diesen die Kosten für eine Umrüstung aufbürden, andere sehen besonderen Förderungsbedarf bei LKW, Umweltverbände halten die angebotenen Lösung für zu inkonsequent und auch das Argument, dass eine reine Nachrüstung nicht ausreicht, um das Stickoxid-Problem in den Städten in den Griff zu bekommen, wird immer genannt. Des Weiteren verschließen sich viele Hersteller einer externen Nachrüstungslösung, bieten jedoch auch noch keine eigenen Systeme.

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Wie sieht es mit der Nachrüstung aus?

Hardware-Nachrüstungssysteme empfehlen sich vor allem bei Fahrzeugen, die bereits der Euro 5- Norm entsprechen und die nach der Maßnahme maximal 270 mg NO x pro Kilometer ausstoßen dürfen. Eine weitere Bedingung seitens des Bundesverkehrsministeriums besteht darin, dass die Nachrüstung bis zu einer Temperatur von minus 7°C funktioniert und fünf Jahre oder mindestens 100.000 Kilometer funktioniert.

Das Problem: es existieren im Mai 2019 noch keine zugelassenen Nachrüstungssysteme, sodass in diesem Bereich Geduld gefragt ist. Die Systeme, die von ADAC getestet und für gut befunden wurden, sind noch Prototypen und haben eine Ausnahmegenehmigung durch ein Regierungspräsidium erhalten. Schätzungen aus Politik und Automobilindustrie zufolge, könnte eine Nachrüstung frühestens im Jahr2020 starten, was allerdings angesichts bereits bestehender Fahrverbote zu spät ist.

Analog hierzu könnte eine Art Umtauschprämie als Anreiz für eine Modernisierung des eigenen Fahrzeugs ausgelobt werden. Entsprechend der Zahlen des Kraftfahrtbundesamts von Anfang 2018 betreffen die Maßnahmenrund 65 Prozent der insgesamt 15,2 Millionen zugelassenen Diesel-PKW auf Deutschlands Straßen, also knapp zehn Millionen Fahrzeuge.

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Wer kontrolliert das Dieselfahrverbot?

Muss man sich als Besitzer eines Dieselfahrzeugs Sorgen machen? Vermutlich nicht direkt, denn bis effiziente Kontrollen in den neu eingeführten Verbotszonen durchgeführt werden, bedarf es entsprechender Kapazitäten bei der Polizei. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft hat bereits auf personelle Engpässe hingewiesen und auch der Vorstand der Gewerkschaft der Polizei sieht wenig Aussichten auf eine dauerhafte Sicherung der Einhaltung von Fahrverboten. Zu erwarten sind allenfalls Stichproben und diese könnten dazu führen, dass nicht betroffene Strecken mehr genutzt werden und dort eine höhere Schadstoffbelastung entsteht.

Fazit

Natürlich kennt das Dieselfahrverbot in der Stadt auch Ausnahmen, die – wie sollte es anders sein – variabel geregelt sind. Manche müssen eingeklagt werden, manche stehen von vornherein fest.

Zugegeben: der Kauf oder das Leasing eines umweltfreundlichen Autos - wie z.B. eines Elektroautos oder Hybridfahrzeugs ist aus finanziellen Gründen natürlich nicht immer möglich, wenngleich attraktive Angebote existieren. Auf relativ sicherer Seite ist man jedoch immer dann, wenn ein Auto dem Standard Euro 6d TEMP oder Euro 6d entspricht.

Alle Angaben ohne Gewähr.